…Elf Jahre später?

Vielleicht erwachen wir ja gerade alle aus einem langen, langen Traum… in dem zwar nicht immer der Sozialdemokrat Kanzler war, in dem aber Sozialdemokraten 11 Jahre lang maßgeblich Politik mitbestimmten. 11 Jahre? Um Himmels Willen, 1998 waren noch alle von 16 Jahren bleierner Kohl’scher Amtszeit entsetzt…

Wie dem auch sei, zwei Tage nach den Bundestagswahlen 2009 trifft die SPD eine Flutwelle aus Kommentaren, Entrüstungsrufen, Analyseforderungen, Entsetzensschreien… wie als hätte die Partei 4 Jahre lang, seit der Einführung von Hartz 4, unter Schock gestanden und nun, da der Tropf mit dem Anästhetikum gezogen wurde, wird den Protagonisten dieser griechischen Tragödie langsam klar, was eigentlich vor sich gegangen ist. (Vielleicht trifft es ja auch das Bild des Trinkers, dem am nächsten Morgen immer Details der letzten Nacht einfallen).

Wie konnte das geschehen?
Wie konnten Willy Brandts Erben von 1998 – 2005 fröhlich gegen das untere Drittel der Gesellschaft regieren? Wie konnten sie dabei eine zaudernde und sich auflehnende Basis übergehen und trotzdem für sich gewinnen? Und warum wurden Ideen wie der Mindestlohn erst in der Koalition mit den Christdemokraten entwickelt?

Einen psychiologischen Erklärungsversuch liefert Micha Brumlik in der taz:

„Der Blick in die Vergangenheit aber lässt nicht den geringsten Zweifel daran, dass die Niederlage die verspätete Quittung für Hartz IV und die Rente mit 67 ist. Dass es vor vier Jahren zu einer großen Koalition kam, ist nur Gerhard Schröder zu verdanken, der als Rampensau einen fulminanten Wahlkampf gegen sich selbst und die SPD damit in die tödliche Umarmung mit der CDU/CSU führte. Das Verdrängte kehrt jedoch wieder: Die Ursache für das Debakel zeigt sich auch schlichtestem Denken: Eine Partei, die Politik gegen die eigene WählerInnenschaft betreibt, kann mittelfristig nur verlieren.

Bohrt man noch tiefer, so stößt man auf einen sozialphilosophischen Fehler und damit wieder auf Gerhard Schröder. Kein platter Psychologismus ist, zu behaupten, dass es Schröder als historische Figur, als Verdichtung einer spezifischen Konstellation war, die die SPD ruiniert hat. Die Gestalt des erfolgshungrigen Aufsteigers, des ehemaligen Autokanzlers und jetzigen Erdgaslobbyisten verkörperte wie keine andere die verquere Idee, dass es Aufgabe der Sozialdemokratie sei, den „Tüchtigen“ durch Chancengleichheit freie Bahn zu schaffen. Wahlsoziologisch appellierte die SPD damit an das schrumpfende Milieu aufstiegswilliger Angehöriger der unteren Mittelschicht – für eine gesellschaftliche Hegemonie rein quantitativ zu wenig. Schröder und Steinmeier stehen für den Fehler, die eigene Lebensgeschichte zur Blaupause für die gesamte Gesellschaft aufgebläht zu haben.

Systematisch äußerte sich dieser Fehler in Schröders Parole „Erst das Land, dann die Partei“. Damit legte der mit Marx durchaus vertraute Exjusochef ein tiefgreifendes Missverständnis der Parteiendemokratie und einen Mangel an dialektischem Denken an den Tag. Der deutsche Ausdruck „Partei“ kommt vom lateinischen „Pars“ und bedeutet nichts anderes als „Teil“. Das heißt: Eine linke Partei in einer Klassengesellschaft kann dem Gemeinwohl und damit der Gesellschaft nur dienen, indem sie offen und konsequent die partikularen Interessen der gesellschaftlich Schwächeren wahrnimmt. Stellt man Land und Partei in einen Gegensatz, ordnet gar das eine dem anderen unter, ist der Niedergang schon besiegelt.“

Micha Brumlik, SPD-Debakel: Tödliche Umarmung, taz, 29.09.09